Schlagwort: Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Jul132013 by Die ZellerNo Comments

Offener Brief zum „Schutz der Privatsphäre“, „Schutz der Freiheit“ – zur Hundesteuer – an die PolitikerInnen, Hunde- und Pferdehalter sowie weitere Tierfreunde in diesem Land

Alltägliches, Hundehaltung, Wir Gegen Hundesteuer

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich (CSU) in Interviews am 12.7.13, während seines Aufenthalts in den USA zur Spähaffäre: ..., dass es in Deutschland, aber in Europa insgesamt, eine hohe Sensibilität beim Thema Schutz der Privatsphäre und Schutz der Freiheit gibt. (n-tv) … Mir war es wichtig und ich glaube, dass es gelungen ist, zu sensibilisieren […], dafür, dass dieses Thema Schutz der Privatsphäre in Deutschland einen ganz ganz hohen Stellenwert hat, in der Öffentlichkeit eine wichtige Rolle spielt und dass das nicht ein Thema ist, das man auf die leichte Schulter nehmen darf. (N24) Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, Sehr geehrter Herr Bundespräsident Gauck, sehr geehrter Herr Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich, sehr geehrt...

Mai292013 by Die ZellerNo Comments

RECHTstaatlichkeit & MenschenRECHTE – Witze waren auch schon mal besser.

Alltägliches, Hundehaltung, Wir Gegen Hundesteuer

Dieser Blogeintrag hatte die Ehre, in der Vereinszeitschrift Belgier Blick 2/2013 des Hunde-zuchtvereins Belgische Schäferhunde Berlin e.V. zu erscheinen. Mit Schreck, aber noch mehr mit gestiegener Aversion von Politik und Behörden nahm ich heute zur Kenntnis, dass die im Sommer 2012 von Herrn Dr. Vitt, beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereichte Klage gegen die Hundesteuer in Deutschland gestoppt wurde, weil aus nicht mehr nachvollziehbarem Büroversehen diverse Dokumente verloren gegangen seien. Auf der einen Seite eigentlich unfassbar, auf der Anderen hingegen beinahe logisch, erwartungsgemäß und geradezu bezeichnend, welchen Stellenwert der rechtschaffende Mensch heutzutage noch hat: Keinen!! Wie sonst wäre es zu erklären, dass wir u.a. nicht nur im...